Patente verstehen

Eine Erfindung ist eine Technologie, die ein bestimmtes, technisches Problem l?st. Bei der Erfindung kann es sich um ein Produkt handeln, wie z. B. Waren, Werkzeuge und Materialien, oder um ein Verfahren, wie z. B. Herstellungsverfahren und Kontrollverfahren.

Patente sind geistiges Eigentum und sind rechtlich gesch¨¹tzte technische Erfindungen. Der Patentschutz besteht darin, dass der Patentinhaber einem Dritten die kommerzielle Nutzung der Erfindung untersagen kann. Die Schutzdauer ist dabei auf 20 Jahre beschr?nkt. Das Recht auf kommerzielle Nutzung kann jedoch durch eine Lizenz oder Verkauf auf andere ¨¹bertragen werden. Als Gegenleistung f¨¹r den Patentschutz muss die Erfindung offengelegt werden.

Patentiert werden kann jede Erfindung mit technischem Charakter, die neu, nicht naheliegend und gewerblich angewendbar ist. Allerdings gibt es einige Ausnahmen, insbesondere im Bereich der Biotechnologie und medizinischen Verfahren. Software kann in vielen L?ndern nur gesch¨¹tzt werden, wenn sie technische Aspekte enth?lt. Dies bedeutet beispielsweise, dass programmgesteuerte Ger?te, Herstellungs-?? und Steuerungsverfahren in der Regel patentf?hig sind. In manchen L?ndern, wie z.B. in den USA, gehen die M?glichkeiten f¨¹r einen patentrechtlichen Schutz von Software weiter. Software ist auch ohne Patentierung durch das Urheberrecht gesch¨¹tzt.

Erfindungen von ETH-Angestellten

Eine Erfindung geh?rt der ETH Z¨¹rich, wenn sie im Rahmen einer Anstellung an der ETH Z¨¹rich gemacht wurde (Diensterfindung). Darunter fallen Erfindungen von Doktorierenden, Assistierenden, wissenschaftlichen Mitarbeitern und Professoren, nicht aber von Studierenden ohne Anstellungsverh?ltnis. Diensterfindungen werden im Namen der ETH Z¨¹rich zum Patent angemeldet. Die Erfinder haben in der Regel Anrecht auf ein Drittel der Einnahmen. Bei Erfindungen, die im Rahmen einer Zusammenarbeit mit externen Partnern (z.B. einer Firma) gemacht werden, regelt normalerweise der Zusammenarbeitsvertrag, wer das Recht hat, diese Erfindung zum Patent anzumelden.

Wem geh?ren Erfindungen von Studierenden?

Die ETH Z¨¹rich hat keinen Anspruch auf Erfindungen, welche von Studierenden im Rahmen einer Bachelor-?? oder Masterarbeit gemacht wurden (d.h. ohne Anstellung oder Bezahlung). Wenn Studierende und ETH-??Angestellte (z.B. Betreuer) an einer Erfindung beteiligt sind, so sind beide Parteien Rechtsinhaber. Die Studierenden k?nnen ihre Rechte allerdings an die ETH Z¨¹rich abtreten und werden dann wie ETH-??Angestellte unterst¨¹tzt und an Einnahmen beteiligt.

Download siehe Verwertungsrichtlinien der ETH Z¨¹rich (PDF, 156 KB)

F¨¹r eine Patentierung ist es eine Grundvoraussetzung, dass die Erfindung neu ist. Die Fachliteratur kennen Forschende in der Regel sehr gut, aber wie sieht es mit existierenden Patenten aus? Im Internet kann mit verschiedenen Patent-??Datenbanken nach "Prior Art" recheriert werden - also nach Patenten, die der eigenen Erfindung ?hneln.

• externe Seite Espacenet
• externe Seite Google Patentsuche
• externe Seite Institut f¨¹r Geistiges Eigentum
• externe Seite Deutsches Patentamt
• externe Seite US Patentamt

Weitere Informationen liefert die ETH Bibliothek.